Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Präambel

Die smart insights GmbH ist ein neutrales und unabhängiges Markt- und Sozialforschungsinstitut. Sie übt Ihre Tätigkeit in Übereinstimmung mit den Berufsgrundsätzen und Standesregeln der Markt- und Sozialforschung (ICC/ESOMAR Internationaler Kodex für die Markt- und Sozialforschung) des Berufsverbandes Deutscher Markt- und Sozialforscher e.V. (Berlin) aus.

 

§ 1 Geltungsbereich der allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

1.1 Allen Leistungen und Lieferungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.
1.2 Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt die smart insights GmbH nur an, wenn diese zuvor ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

 

Die smart insights GmbH unterstützt den Auftraggeber mit seinen Leistungen bei dessen Entscheidungen. Sie trifft aber keine Entscheidungen selbst. Für den Inhalt und den Umfang der durch die smart insights GmbH zu erbringenden Leistungen ist ausschließlich der jeweilige Einzelvertrag maßgeblich, soweit sich dazu nicht aus diesen AGB bereits etwas ergibt.

 

§ 3 Angebot, Untersuchungsvorschlag

 

3.1 Die smart insights GmbH unterbreitet dem Interessenten ein Angebot grundsätzlich in Form eines Untersuchungsvorschlags, in dem die Aufgabenstellung, die zu ihrer Erfüllung zu erbringende Leistung, der Zeitaufwand für die Untersuchung sowie die zu zahlende Vergütung angegeben sind.
3.2 Der Interessent erhält den Untersuchungsvorschlag ausschließlich zur Entscheidung über die Auftragsvergabe der angebotenen Untersuchung. Beide Parteien sind sich darüber einig, dass der Inhalt, sofern nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen schriftlichen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden darf.
3.3 Soweit der Auftraggeber mit dem Auftrag ein Ziel verfolgt, das für die smart insights GmbH nicht offensichtlich ist, weist ihn dieser darauf hin. Der Auftraggeber muss dann schriftlich sein Ziel offen legen.
3.4 Die Exklusivität für bestimmte Produktfelder, Untersuchungsgegenstände oder Untersuchungsmethoden kann die smart insights GmbH nicht gewährleisten, es sei denn, sie wird schriftlich vereinbart. Soweit Exklusivität vereinbart wird, sind ihre Dauer und ein gegebenenfalls zusätzlich zu berechnendes Honorar festzulegen.

 

§ 4 Vergütung

 

4.1 Die im Untersuchungsvorschlag genannte Vergütung umfasst grundsätzlich alle von der smart insights GmbH im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags im Untersuchungsvorschlag angebotenen Leistungen. Für darüber hinausgehende, vom Auftraggeber gewünschte Leistungen kann die smart insights GmbH eine zusätzliche Vergütung verlangen.
4.2 Die vereinbarte Vergütung dient der Finanzierung der Durchführung der jeweiligen Untersuchung. Soweit nicht schriftlich etwas anders vereinbart wird, ist die Vergütung zu 50 % bei Auftragserteilung und zu 50 % mit Ablieferung der Ergebnisse fällig.
4.3 Die Vergütung ist ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungsstellung zahlbar, sofern sich an dem Angebot/Untersuchungsvorschlag nichts Gegenteiliges ergibt. Im Falle des Zahlungsverzugs ist die smart insights GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die smart insights GmbH behält sich im Fall säumiger Zahlungen auch das Recht vor, die Leistungen zurückzubehalten.
4.4 Die smart insights GmbH ist berechtigt, anfallende Mehrkosten, die von der smart insights GmbH nicht zu vertreten sind und bei Auftragserteilung trotz der gebotenen Sorgfalt nicht voraussehbar waren, gesondert in Rechnung zu stellen, sofern sie an einen sachlich berechtigten Grund anknüpfen und für den Auftraggeber klar erkennbar und hinreichend bestimmt sind. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber diese Kosten nicht zu vertreten hat.
4.5 Sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, wird die Vergütung in den Angeboten in Euro angegeben und zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ausgewiesen. Wenn das Angebot ausdrücklich eine andere Währung bestimmt, unterliegt dieser den Wechselkursschwankungen im Zeitraum zwischen der Auftragserteilung und der Bezahlung des Auftraggebers. Sollten Wechselkursschwankungen eintreten und der smart insights GmbH dadurch zusätzliche Kosten entstehen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss nicht absehbar sind, hat die smart insights GmbH das Recht, diese Kosten an den Auftraggeber weiterzugeben. Zusätzliche Kosten müssen dem Auftraggeber von der smart insights GmbH zu gegebener Zeit schriftlich mitgeteilt und in die nächste Rechnung mit aufgenommen werden.

 

§ 4 Vergütung

 

4.1 Die im Untersuchungsvorschlag genannte Vergütung umfasst grundsätzlich alle von der smart insights GmbH im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags im Untersuchungsvorschlag angebotenen Leistungen. Für darüber hinausgehende, vom Auftraggeber gewünschte Leistungen kann die smart insights GmbH eine zusätzliche Vergütung verlangen.
4.2 Die vereinbarte Vergütung dient der Finanzierung der Durchführung der jeweiligen Untersuchung. Soweit nicht schriftlich etwas anders vereinbart wird, ist die Vergütung zu 50 % bei Auftragserteilung und zu 50 % mit Ablieferung der Ergebnisse fällig.
4.3 Die Vergütung ist ohne jeden Abzug sofort nach Rechnungsstellung zahlbar, sofern sich an dem Angebot/Untersuchungsvorschlag nichts Gegenteiliges ergibt. Im Falle des Zahlungsverzugs ist die smart insights GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die smart insights GmbH behält sich im Fall säumiger Zahlungen auch das Recht vor, die Leistungen zurückzubehalten.
4.4 Die smart insights GmbH ist berechtigt, anfallende Mehrkosten, die von der smart insights GmbH nicht zu vertreten sind und bei Auftragserteilung trotz der gebotenen Sorgfalt nicht voraussehbar waren, gesondert in Rechnung zu stellen, sofern sie an einen sachlich berechtigten Grund anknüpfen und für den Auftraggeber klar erkennbar und hinreichend bestimmt sind. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber diese Kosten nicht zu vertreten hat.
4.5 Sofern nicht ausdrücklich eine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, wird die Vergütung in den Angeboten in Euro angegeben und zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ausgewiesen. Wenn das Angebot ausdrücklich eine andere Währung bestimmt, unterliegt dieser den Wechselkursschwankungen im Zeitraum zwischen der Auftragserteilung und der Bezahlung des Auftraggebers. Sollten Wechselkursschwankungen eintreten und der smart insights GmbH dadurch zusätzliche Kosten entstehen, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss nicht absehbar sind, hat die smart insights GmbH das Recht, diese Kosten an den Auftraggeber weiterzugeben. Zusätzliche Kosten müssen dem Auftraggeber von der smart insights GmbH zu gegebener Zeit schriftlich mitgeteilt und in die nächste Rechnung mit aufgenommen werden.

 

§ 5 Auftragsdurchführung

 

5.1 Die smart insights GmbH führt den erteilten Auftrag nach bestem Wissen und Gewissen, gemäß Untersuchungsvorschlag und nach den aktuellen wissenschaftlichen Methoden der Markt- und Sozialforschung durch.
5.2 Sollte sich nach Auftragserteilung herausstellen, dass die Untersuchung aus methodischen oder technischen Gründen, die weder von dem Auftraggeber noch von der smart insights GmbH vorhersehbar und zu vertreten waren, nicht durchführbar sein, informiert die smart insights GmbH den Auftraggeber unverzüglich.
5.3 Sollten beide Vertragsparteien keine methodische oder technische Lösung des Problems finden, ist die smart insights GmbH berechtigt, den Auftrag wegen Undurchführbarkeit zurückzugeben.
5.4 Die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Untersuchung sowie die Überprüfung der Durchführung und der Ergebnisse der Untersuchung durch den Auftraggeber bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Falls dadurch Mehrkosten entstehen, sind diese vom Auftraggeber zu tragen.
5.5 Der smart insights GmbH ist es gestattet, zur Erfüllung Ihres Untersuchungsauftrages Aufgaben innerhalb der eigenen Organisation zu vergeben, ohne dass hierfür eine vorherige schriftliche Zustimmung erforderlich ist.
5.6 Sofern Unteraufträge außerhalb des Unternehmens der smart insights GmbH vergeben werden, teilt die smart insights GmbH dieses dem Unternehmen vor Auftragserteilung schriftlich mit. Auf Aufforderung des Auftraggebers teilt die smart insights GmbH den Namen und die Anschrift des Unterauftragnehmers mit.
5.7 Die smart insights GmbH sichert zu, dass auch bei Vergabe von Unteraufträgen die erforderliche Vertraulichkeit gewahrt und die Regeln der Markt- und Sozialforschung sowie die weiteren gesetzlichen Vorgaben, wie insbesondere der Datenschutz, gewahrt bleiben.
5.8 Sollte der Auftraggeber einen ganz bestimmten Unterauftragnehmer anfordern, haftet die smart insights GmbH nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität dessen Arbeit, es sei denn, es liegt eine Pflichtverletzung seitens der smart insights GmbH vor.

 

§ 6 Urheberrechte, Eigentumsrechte

 

6.1 Alle Rechte, die nach dem Urheberrechtsgesetz bestehen, verbleiben bei der smart insights GmbH. Der Auftraggeber erkennt an, dass das alleinige Urheberrecht und alle Schutzrechte an Untersuchungskonzeptionen, Vorschlägen, Methoden, Verfahren und Verfahrenstechniken, grafischen und tabellarischen Darstellungen, die von der smart insights GmbH stammen, und an in sonstigen Leistungen von der smart insights GmbH verkörperten Knowhow ausschließlich der smart insights GmbH zustehen.
Das Urheberrecht des Auftraggebers an Unterlagen, die er erarbeitet hat, bleibt hiervon unberührt.
6.2 Das Eigentum an dem bei Durchführung des Auftrags angefallenen Materials, Datenträger jeder Art, Fragebogen, weitere schriftliche Unterlagen usw. und der angefallenen Daten liegt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wird, bei der smart insights GmbH.
Die Anonymität der Befragten oder der Testpersonen darf durch eine solche Vereinbarung nicht gefährdet werden.

 

§ 7 Verwendung des Untersuchungsberichts und der Untersuchungsergebnisse

 

7.1 Untersuchungsberichte und Untersuchungsergebnisse stehen dem Auftraggeber nur zum internen Gebrauch zur Verfügung, es sei denn die smart insights GmbH stimmt ihrer vollständigen oder teilweisen Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung zu.
7.2 Die Ergebnisse und Daten dürfen ohne vorherige Zustimmung der smart insights GmbH zum Zweck der Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung vom Auftraggeber nicht vervielfältigt, gedruckt oder in Dokumentations- und Informationssystemen jeder Art gespeichert, verarbeitet oder verbreitet werden. Diese Regelungen gelten auch für Untersuchungsberichte und Untersuchungsergebnisse, die aus Gemeinschaftsstudien (Syndicated Studies) resultieren. Der Auftraggeber erhält an diesen kein alleiniges Nutzungsrecht. Diese Regelungen gelten nicht, soweit es sich lediglich um unwesentliche Teile der Untersuchungsberichte oder Untersuchungsergebnisse handelt.
7.3 Der Auftraggeber darf die Ergebnisse nicht in der Art und Weise veröffentlichen, durch die die von der smart insights GmbH gelieferten Erkenntnisse oder Daten übertrieben, verzehrt oder falsch dargestellt werden. Außerdem muss darauf geachtet werden, dass weder der Ruf noch das Geschäft der smart insights GmbH gefährdet werden.
7.4 Wettbewerbsvergleichende Veröffentlichungen unter Nennung von der smart insights GmbH sind nur nach ausdrücklicher Zustimmung von der smart insights GmbH zulässig, nach dem die smart insights GmbH den konkreten zu veröffentlichenden Text freigegeben hat.
7.5 Der Gebrauch von Untersuchungsergebnissen und Untersuchungsberichten im Vorfeld rechtsförmlicher Verfahren (z.B. Gerichtsverfahren, Schiedsgerichtsverfahren, behördliche Verfahren) ist ohne die vorherige schriftliche Einwilligung der smart insights GmbH – vorbehaltlich vorrangiger gesetzlicher/verwaltungsrechtlicher Vorschriften oder gerichtlicher Entscheidungen – untersagt.
7.6 Will der Auftraggeber ganz oder teilweise aus dem Untersuchungsbericht zitieren, so muss er die Zitate als solche kenntlich machen und dabei die smart insights GmbH als Verfasserin des Untersuchungsberichts nennen.
7.7 Der Auftraggeber stellt die smart insights GmbH von allen Ansprüchen frei, die gegen die smart insights GmbH geltend gemacht werden, weil der Auftraggeber die ordnungsgemäß gewonnenen Ergebnisse vorsätzlich oder fahrlässig rechtswidrig verwendet hat, insbesondere durch rechtswidrige und/oder falsche Werbung.

 

§ 8 Geheimhaltung

 

Die Parteien verpflichten sich, sämtliche, wechselseitig im Rahmen der Auftragsdurchführung ausgetauschten Informationen streng vertraulich zu behandeln und sie ausschließlich für die Durchführung des Auftrags zu verwenden. Die Mitarbeiter sind entsprechend zu verpflichten. Diese Verpflichtung gilt auch für die Zeit nach Beendigung der Auftragsdurchführung. Sie besteht nicht für solche Informationen, für welche die andere Partei nachweist, dass sie vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit vor dem Empfang bekannt waren oder sie der Öffentlichkeit nach dem Empfang zugänglich wurden, ohne dass die empfangende Partei dafür verantwortlich war.

 

§ 9 Gewährleistung

 

9.1 Die smart insights GmbH gewährleistet die ordnungsgemäße Durchführung und wissenschaftliche Auswertung der Untersuchung.
9.2 Gewährleistungsansprüche bestehen bei offensichtlichen Mängeln nur dann, wenn der Auftraggeber diese zwei Wochen nach Erhalt des Untersuchungsberichts und der Untersuchungsergebnisse schriftlich gegenüber der smart insights GmbH rügt. Bei nicht offensichtlichen Mängeln gilt diese Frist ab Kenntnisnahme des Mangels, spätestens jedoch nach drei Monaten ab Bekanntgabe der letzten rechtserheblichen Daten.
9.3 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der letzten rechtserheblichen Daten und beträgt ein Jahr.
9.4 Die smart insights GmbH steht nicht dafür ein, dass die von ihr nach den Regeln und Methoden der Markt- und Sozialforschung erhobenen, ausgewerteten und analysierten Daten vom Auftraggeber in einer bestimmten Weise kaufmännisch verwertet werden können.

 

§ 10 Haftung

 

10.1 Die smart insights GmbH haftet nicht für Schäden, die aus oder in Verbindung mit der Auslegung der gelieferten Daten/Ergebnisse durch den Auftraggeber entstehen, es sei denn es liegt eine Pflichtverletzung auf Seiten der smart insights GmbH vor.
10.2 Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen die smart insights GmbH oder seiner gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bestehen nur bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, einer wesentlichen Vertragspflicht, oder bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels der Untersuchung.
10.3 Bei durch fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursachten Schäden haftet die smart insights GmbH nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden. Die Höhe des Schadenersatzes ist dabei auf die Gesamthöhe der vereinbarten Nettovergütung des jeweiligen Einzelauftrags beschränkt. Der Ersatz von mittelbaren Schäden und unvorhersehbaren Folgeschäden ist ausgeschlossen.
10.4 Sollte der Auftraggeber wegen angeblicher Pflichtverletzungen der smart insights GmbH in Anspruch genommen werden, ist die smart insights GmbH unverzüglich schriftlich zu informieren. Die smart insights GmbH ist berechtigt, den Rechtsstreit zu führen oder zu betreuen. Dieses Recht der smart insights GmbH lässt die Verteidigungsrechte des Auftraggebers unberührt.

 

§ 11 Verzug

 

11.1 Für die Lieferung der Ergebnisse bzw. Teillieferungen gelten die im Angebot beschriebenen Fristen. Werden Untersuchungsergebnisse aus Gründen, die das Institut zu vertreten hat, nicht termingerecht übergeben, so kann der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung setzen.
11.2 Gerät der Auftraggeber mit der Erteilung der für die Durchführung der Untersuchung notwendigen Informationen oder mit dem zur Verfügung stellen der dafür erforderlichen Unterlagen in Verzug, ist die smart insights GmbH nicht verpflichtet, vereinbarte Liefer- und Leistungsfristen einzuhalten.
11.3 Kommt der Auftraggeber trotz angemessener Nachfristsetzung durch die smart insights GmbH der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten nicht nach, ist die smart insights GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
11.4 Bei verspäteter Lieferung haftet die smart insights GmbH nur bei Verzug.
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11.5 Bei Nichteinhaltung vereinbarter Lieferfristen durch Verzögerung aufgrund höherer Gewalt, Aufruhr, Streik, hoheitlicher Maßnahmen, Aussperrung oder von der smart insights GmbH nicht zu vertretender Betriebsstörungen, auch bei einem Subunternehmer, verlängert sich die Leistungszeit um den Zeitraum bis zur Behebung der Störung. Beginn und Ende der Störung teilt die smart insights GmbH dem Auftraggeber mit.
11.6 Bei dauerhaften Betriebsstörungen durch höhere Gewalt oder von der smart insights GmbH nicht zu vertretenden dauerhaften Betriebsstörungen hat die smart insights GmbH das Recht, unter Ausschluss jedweder Ersatzansprüche das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen.

 

§ 12 Produkttests

 

12.1 Der Auftraggeber stellt die smart insights GmbH von allen Ansprüchen frei, die wegen Schäden, die durch das zu testende Produkt verursacht wurden.
12.2 Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass alle erforderlichen chemischen, medizinischen, pharmazeutischen oder sonstigen technischen Prüfungen/Untersuchungen/Analysen des Testprodukts durchgeführt worden sind. Er übernimmt die Verantwortung dafür, dass das Produkt für den Test geeignet ist, und sofern eine Überprüfung (siehe oben) notwendig war und stattgefunden hat, sich dabei kein Hinweis ergab, dass das Produkt irgendwelche Schäden hervorrufen kann.
12.3 Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass alle durch Gesetz oder Verordnung vorgeschriebenen und/oder für die Verwendung des Produkts notwendigen Informationen der smart insights GmbH zur Verfügung gestellt werden, damit diese den Testteilnehmern weitergegeben werden können.

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